Pocket Fleet - ABGs

1. Gegenstand

1.1. Die vorliegenden Dienste-AGB regeln das Rechtsverhältnis des Nutzers der Pocket Fleet App mit der TB Digital Services GmbH, Oskar-Schlemmer-Str. 19-21, D-80807 München („TBDS“).

1.2. Pocket Fleet ist eine für den Nutzer kostenfreie Applikation, welche dem Nutzer der Pocket Fleet App ausgewählte Informationen und Funktionen von verschiedenen RIO und MAN Dienste optimiert auf die Nutzung auf einem kleinen mobilen Endgerät (Smartphone) zur Verfügung stellt. Der Daten- und Funktionsumfang ist abhängig von den z.T. kostenpflichtig zu buchenden Diensten. Die Funktionen kommen aus folgenden Diensten: RIO Essentials, MAN Essentials, RIO Geo. Der Nutzer dieser mobilen Anwendung ist der gleiche Nutzer wie der der Webapplikation.

1.3. Bei der Nutzung von Pocket Fleet anfallende Telekommunikationskosten sind von der jeweiligen Vertragspartei des Telekommunikationsvertrags des mobilen Endgeräts zu tragen.


2. Registrierung

Die Nutzung der Pocket Fleet App setzt voraus, dass der Nutzer oder der Auftraggeber:

· auf der RIO-Plattform als Kunde registriert ist,

· Fahrzeuge und Fahrer auf der RIO Plattform registriert hat

· für diese auf der Plattform registrierten Fahrzeuge mindestens den Dienst RIO Essentials oder MAN Essentials gebucht hat.


3. Leistungsumfang

Pocket Fleet ermöglicht den auf mobile Nutzung optimierten Zugriff auf ausgewählte Informationen und Funktionen der RIO Dienste RIO Essentials, RIO Geo sowie des MAN Dienstes MAN Essentials, sofern die für die Nutzung unter Ziffer 2 genannten Voraussetzungen erfüllt sind. Der Leistungsumfang der vorgenannten Dienste ist im Rahmen der mobilen Anwendung eingeschränkt; siehe hierzu die Leistungsbeschreibung Pocket Fleet App.


4.Nutzung und technische Anforderungen

4.1. Die Nutzung von Pocket Fleet ist ausschließlich im Rahmen des vorgesehenen Funktionsumfanges zu Zwecken der Leistungserfüllung zulässig. Der Nutzer unterlässt es insbesondere

4.1.1. Manipulationen jeglicher Art an Pocket Fleet vorzunehmen, welche dessen Funktion beeinträchtigen.

4.1.2. über Pocket Fleet Informationen zu verbreiten, die gegen geltendes Recht und die guten Sitten verstoßen, insbesondere wird der Nutzer keine diskriminierenden, rassistischen, gewaltverherrlichenden, pornographischen Inhalte oder Inhalte, die das Persönlichkeitsrecht Dritter verletzen, verbreiten oder zu Straftaten aufrufen.

4.2. TBDS behält sich vor, den Nutzer bei Verstößen von der weiteren Nutzung von Pocket Fleet auszuschließen und vom Nutzer verbreitete Inhalte zu löschen. Der Nutzer stellt TBDS von allen Ansprüchen Dritter frei, welche dieser durch vom Nutzer zu vertretenden Verstößen gegen diese Dienste-AGB entstanden sind.

4.3. Um Pocket Fleet nutzen zu können, ist der Einsatz eines Android-Smartphones ab der Android Version 5.0 und eine Bildschirmauflösung von hdpi oder höher erforderlich.


5. Rechte an Inhalten

Dem Nutzer gehören alle von ihm in Pocket Fleet eingestellten Inhalte. Er steht dafür ein, dass durch von ihm eingestellte Inhalte keine Rechte Dritter verletzt werden.


6. Software

6.1. Der Nutzer stimmt zu, dass mit der Nutzung von Pocket Fleet die zugrundeliegende Software von Zeit zu Zeit Neuerungen, Aktualisierungen und zusätzliche Funktionen von TBDS herunterladen und installieren kann, um die Software zu verbessern bzw. weiterzuentwickeln.

6.2. Der Nutzer wird keinen Quellcode von TBDS verändern, abgeleitete Werke davon herstellen, ihn dekompilieren oder auf sonstige Art versuchen, ihn zu extrahieren.

6.3. Eine Übersicht der für den Dienst verwendeten Lizenzen findet der Nutzer in der App unter dem Punkt Einstellungen > Lizenzen.


7. Änderungen

7.1. TBDS wird den Nutzer rechtzeitig von beabsichtigten Änderungen dieser Dienste-AGB in Kenntnis setzen, so dass der Nutzer entscheiden kann, ob er Pocket Fleet zu den geänderten Bedingungen weiter nutzen möchte und in diesem Falle sein Einverständnis mit der Änderung erklären kann.

7.2. Erklärt sich der Nutzer nicht mit den Änderungen dieser Dienste-AGB einverstanden, so hat er die weitere Nutzung von Pocket Fleet zu unterlassen.


8. Haftung

TBDS haftet in Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.

Soweit gesetzlich zulässig, haftet TBDS nur bei der Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht hat und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen durfte (Kardinalpflichten) und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und vertragstypischen sowie unmittelbaren Schadens. Eine Haftung für mittelbare Schäden ist ausgeschlossen.


9. Beendigung

Der Nutzer hat das Recht die Nutzung von Pocket Fleet jederzeit zu beenden. TBDS hat das Recht den Nutzer bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit sofortiger Wirkung von der Nutzung von Pocket Fleet auszuschließen.


10. Recht, Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit der Nutzer als Verbraucher anzusehen ist, gilt dessen Heimatrecht, soweit dieses unabdingbar und für den Nutzer günstiger ist.

Gerichtsstand ist München.


11. Sonstiges

11.1. Änderungen und Ergänzungen dieser Dienste-AGB bedürfen der Textform. Dies gilt auch für eine Vereinbarung über die Aufhebung dieses Textformerfordernisses.

11.2. Diese Dienste-AGB liegen in 10 sprachlichen Fassungen vor, wobei die deutsche Originalfassung im Fall von Widersprüchen die maßgebliche ist.


12. Hinweise

Ein unbefestigtes oder nicht richtig befestigtes mobiles Endgerät kann bei einem plötzlichen Fahr- oder Bremsmanöver, sowie bei einem Unfall durch den Fahrzeuginnenraum, geschleudert werden und Verletzungen verursachen. Daher ihr mobiles Endgerät stets ordnungsgemäß und außerhalb der Entfaltungsbereiche der Airbags befestigen oder sicher verstauen.

Das Verwenden von Anwendungsprogrammen während der Fahrt kann vom Verkehrsgeschehen ablenken, so dass die Unfallgefahr erhöht wird.

Bitte beachten sie die Bedienungsanleitung ihres mobilen Endgerätes.